发明名称 Apparatus for emptying a sleeve-bag
摘要 <p>Eine Vorrichtung zum Entleeren eines mit einer pastösen Masse gefüllten Schlauchbeutels 10 umfaßt einen Aufnahmeteil 12 mit einer von einer Querwand 13 gebildeten Stützfläche für ein Schlauchbeutelende. In der Querwand 13 ist eine Vertiefung 15 vorgesehen, die in einer Austrittstülle 16 endet und in der Dorne 17 zum Öffnen der Schlauchbeutelfolie angeordnet sind. Die Vertiefung 15 ist von einer in der Querwand 13 ausgebildeten Ringnut 18 umgeben, die mit Klebstoff 21 gefüllt wird und zur Aufnahme eines am Schlauchbeutelende vorgeformten Ringvorsprung 20 dient. Durch diese Art der stirnseitigen Fixierung wird eine dichte und präzise Fixierung zwischen Schlauchbeutel 10 und Aufnahmeteil 12 erreicht, wobei sich der für das Aufbrechen des Schlauchbeutels 10 maßgebliche Kraft/Zeit-Verlauf mit guter Präzision vorbestimmen läßt. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0863088(A1) 申请公布日期 1998.09.09
申请号 EP19980104056 申请日期 1998.03.06
申请人 THERA PATENT GMBH & CO. KG GESELLSCHAFT FUER INDUSTRIELLE SCHUTZRECHTE 发明人 PAUSER, HELMUT;BRANDHORST, GERD
分类号 B05C17/005;B65D83/00;(IPC1-7):B65D83/00 主分类号 B05C17/005
代理机构 代理人
主权项
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