发明名称 |
Motor vehicle tank filler pipe closure |
摘要 |
<p>Die Erfindung betrifft einen Verschluß für einen Einfüllstutzen (2) eines Kraftfahrzeugtankes mit einem um eine Schwenkachse (5) verschwenkbaren Verschlußdeckel (1). Dieser ist entgegen der Einführbewegung eines Füllrohres (24) einer Zapfpistole (25) federbelastet vorgespannt und liegt in Schließstellung dichtend an einem unteren umlaufenden Öffnungsrand (46) des Durchlasses (35) an. Des weiteren vorgesehen ist ein vom Füllrohr beaufschlagbares tankseitig angeordnetes Verschwenkmittel (26), mittels dessen Betätigung der Verschlußdeckel (1) kraftsparend verschwenkbar ist. Um eine Betätigung des Verschlußdeckels (1) mit möglichst geringem Kraftaufwand über den gesamten Einführweg des Füllrohres (24) hinweg zu erreichen, wird vorgeschlagen, daß das Verschwenkmittel (26) an der Oberseite des Verschlußdeckels (1) nach Art einer Kurvenscheibe ausgebildet ist, deren Führungsfläche (27) der Schwenkachse zugewandt ist, wobei ein Umfangsabschnitt der Stirnseite des Füllrohres (24) während dessen Einführung in den Einfüllstutzen (2) an dem schwenkachsenfernen Endbereich (33) der Führungsfläche (27) zur Anlage gelangt. <IMAGE></p> |
申请公布号 |
EP0863037(A2) |
申请公布日期 |
1998.09.09 |
申请号 |
EP19980102877 |
申请日期 |
1998.02.19 |
申请人 |
DAIMLERCHRYSLER AG |
发明人 |
KREMER, ADOLF;SCHEURENBRAND, DIETER;STEINKAEMPER, REINHARD |
分类号 |
B60K15/04;(IPC1-7):B60K15/04 |
主分类号 |
B60K15/04 |
代理机构 |
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代理人 |
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主权项 |
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地址 |
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