发明名称 Device for adjusting the backrest and legrest of a frame for a bed
摘要 <p>Bei einer Einrichtung zum Verstellen eines Rückenauflageteiles (2) und eines Oberschenkelauflageteiles (3) eines Einlegerahmens (1) für ein Bett ist der Rückenauflageteil (2) um eine erste Achse (6) und der Oberschenkelauflageteil um eine zweite Achse (7) schwenkbar. Ein erster Schwenkhebel (9) wirkt mit dem Rückenauflageteil (2) zusammen, während ein zweiter Schwenkhebel (14) mit dem Oberschenkelauflageteil (3) zusammenwirkt. Am ersten Schwenkhebel (9) ist ein Schenkel (19) angebracht, während am zweiten Schwenkhebel (14) ein Schenkel (20) befestigt ist. Zwischen diesen beiden Schenkeln (19) und (20) ist ein längeneinstellbares Kraftelement (21) angeordnet. Zwischen einer bezüglich des Einlegerahmens (1) ortsfesten Halterung (31), die z.B. an der ersten Schwenkachse (10) angebracht ist, und einem Schenkel (22) des zweiten Schwenkhebels (14) ist ein längeneinstellbares Stellglied (23) vorgesehen. Das Kraftelement (21) und das Stellglied (23) sind in der jeweils eingestellten Länge arretierbar und lösbar. Durch Lösen der Arretierung des Kraftelementes (21) kann der Rückenauflageteil (2) hochgeschwenkt werden. Durch Lösen der Arretierung des Stellgliedes (23) kann der Oberschenkelauflageteil (3) hochgeschwenkt werden, indem der Rückenauflageteil (2) leicht zurückgeschwenkt wird. Mit dieser Einrichtung kann in einfacher Weise der Rückenauflageteil (2) und der Oberschenkelauflageteil (3) unabhängig voneinander eingestellt werden. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0852123(A1) 申请公布日期 1998.07.08
申请号 EP19970810004 申请日期 1997.01.07
申请人 MATRA AG 发明人 STUEBE, ANDREAS;SCHNEIDER, ROLF
分类号 A47C20/08;(IPC1-7):A47C20/08 主分类号 A47C20/08
代理机构 代理人
主权项
地址