发明名称 DEVICE FOR ADJUSTING THE INCLINATION (ANGULAR POSITION) OF A HEADREST ON THE BACKREST OF A VEHICLE SEAT
摘要 <p>Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (15) zum Verstellen der Neigung (Winkelstellung) einer Kopfstütze (1) an einer Sitzlehne (6) eines Fahrzeugsitzes (2) um eine horizontale und im wesentlichen parallel zur Sitzoberkante verlaufende Achse (3). Um die Sicherheitsfunktion einer solchen Kopfstütze (1) zu verbessern, wird vorgeschlagen, daß eine Stützeinrichtung (4, 5), mit welcher die Kopfstütze (1) an der Sitzlehne (6) abgestützt ist, an einem in der Sitzlehne (6) drehbar gelagerten Drehelement (7) gelagert ist, das durch eine Antriebseinrichtung (8) um eine durch den oberen Teil der Sitzlehne (6) verlaufende Achse (3) nach vorne drehbar ist, wenn eine überhöhte Beschleunigung auf das Fahrzeug wirkt.</p>
申请公布号 WO1998024651(A1) 申请公布日期 1998.06.11
申请号 DE1997002806 申请日期 1997.12.02
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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