发明名称 Device for driving at least one locking bolt and the use of the device in a steering lock of a motor vehicle
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ansteuerung mindestens eines von einer ersten Stellung (Verriegelungsstellung) in eine zweite Stellung (Entriegelungsstellung) betätigbaren, mit einer Antriebswelle (5) versehenen Sperriegels (6,7), wobei der Sperriegel (6,7) über ein Getriebe (4) mit einem Antrieb (3) verbunden ist. Um zu erreichen, daß eine Ver- und Entriegelung möglich ist, ohne daß hierzu die Drehrichtung des Antriebes geändert werden muß, schlägt die Erfindung vor, daß mit dem Antrieb (3) ein Antriebsrad (12) verbunden ist, innerhalb bzw. außerhalb dessen die Antriebswelle (5) des Sperriegels (6,7) exzentrisch angeordnet ist. An dem Antriebsrad (12) ist ein Innen- bzw. Außennocken (13) und an der Antriebswelle (5) des Sperrriegels ein Mitnehmernocken (14) angeordnet, derart, daß, ausgehend von der Verriegelungsstellung, bei Drehung des Antriebsrades (12) in eine vorgegebene Richtung der Innen- bzw. Außennocken (13) gegen den Mitnehmernocken (14) drückt und dadurch die Antriebswelle (5) gegen den Druck einer Feder (15) mitdreht. Der Innen- bzw. Außennocken (13) und der Mitnehmernocken (14) gelangen erst außer Eingriff, wenn der Sperriegel (6,7) seine Entriegelungsstellung erreicht hat. Zur Fixierung des Sperriegels (6,7) in der Entriegelungsstellung ist ein federbelastetes Sicherungselement (10) vorgesehen. <IMAGE></p>
申请公布号 EP0846602(A2) 申请公布日期 1998.06.10
申请号 EP19970119223 申请日期 1997.11.04
申请人 VALEO GMBH & CO SCHLIESSSYSTEME KG 发明人 LIEB, KURT;RICHTER, MARTIN;JANZ, MANFRED
分类号 B60R25/021;(IPC1-7):B60R25/02 主分类号 B60R25/021
代理机构 代理人
主权项
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