发明名称 Continuously variable annular gear pump
摘要 <p>Eine stufenlos verstellbare Zahnringpumpe mit einem feststehenden Gehäuse, einem in dem Gehäuse mittels einer Welle (2) drehbar gelagerten und angetriebenen Innenläufer (3) und einem ebenfalls drehbar gelagerten, mit dem Innenläufer (3) kämmenden Außenläufer (4), wobei die Zähnezahldifferenz des den Innenläufer (3) und den Außenläufer (4) umfassenden Zahnringlaufsatzes (5) gleich eins ist, mit einer Zahnform, bei der durch Zahnkopfberührung (6) eine Vielzahl von gegeneinander abgedichteten, expandierenden und komprimierenden Förderzellen (7) entsteht und wobei im Gehäuse feststehende, seitlich im Bereich der Förderzellen (7) angeordnete nierenförmige Niederdruck- und Hochdrucköffnungen (8, 9) vorgesehen sind, die durch Stege (10, 11) voneinander getrennt sind, und wobei die Winkellage der Exzenterachse (Exzentrizität 17) des Zahnringlaufsatzes (5) gegenüber dem Gehäuse verändert werden kann. Die Lagerung (12) des Außenläufers (4) des Zahnringlaufsatzes (5) erfolgt an seinem Außendurchmesser (13) in einem Verstellring (14), vorzugsweise gleicher Breite, erfolgt, der mit seinem äußeren Umfangskreis oder Teilkreis (15) an einem inneren Umfangskreis oder Teilkreis (16) schlupffrei abrollbar ist. Die Differenz der Durchmesser der beiden Umfangs- oder Teilkreise (15, 16) ist gleich der doppelten Exzentrizität (17) des Zahnringlaufsatzes (5). &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0846861(A1) 申请公布日期 1998.06.10
申请号 EP19970112646 申请日期 1997.07.23
申请人 EISENMANN, SIEGFRIED A., DIPL.-ING. 发明人 EISENMANN, SIEGFRIED A., DIPL.-ING.
分类号 F04C2/08;F04C14/10;(IPC1-7):F04C15/04 主分类号 F04C2/08
代理机构 代理人
主权项
地址