发明名称 ELECTRIC TOOTH BRUSH
摘要 Bei einer elektrischen Zahnbürste mit einem als Handgriff dienenden Gehäuse für die Aufnahme eines Antriebsmotors und eines Schalters für diesen sowie einer elektrischen Energiequelle, bei der durch den Antriebsmotor über ein durch ein Kulissen- und Kurbelschleifengetriebe gebildetes Untersetzungsgetriebe die Antriebswelle mit einem mit dieser koppelbaren Bürstenkörper längsbeweg- und teildrehbar ist und bei Erreichen einer medizinisch notwendigen Andruckkraft am Bürstenkörper im Stromkreis einer optischen und/oder akustischen Signaleinrichtung liegende Schalter betätigbar sind, ist zur sicheren und vorbestimmten Zuordnung der Bauelemente und zur Minimierung des Montage- und Arbeitsaufwands vorgesehen, dass die elektrische Energiequelle (3), der Antriebsmotor (4) mit Schalter (17) und das Untersetzungsgetriebe (5) mit Antriebswelle (6) in einem im Handgriffgehäuse (1) einschieb- und axial fixierbaren gemeinsamen Trägerteil (2) angeordnet sind, dass der Trägerteil (2) einen ersten, die elektrische Energiequelle aufnehmenden, im Gehäuse (1) ortsfesten Trägerteilabschnitt (2') und einen den Antriebsmotor (4) mit Schalter (17) sowie das Untersetzungsgetriebe (5) mit Antriebswelle (6) aufnehmenden, zum ersten Trägerteilabschnitt (2') verschwenkbaren zweiten Trägerteilabschnitt (2'') aufweist und dass der erste (2') oder der zweite Trägerteilabschnitt (2'') einen im Stromkreis einer Signaleinrichtung (24) angeordneten weiteren Schalter (23) tragen, welcher durch Andruckvorgänge am Handgriffgehäuse (1) schliessbar ist.
申请公布号 WO9823223(A1) 申请公布日期 1998.06.04
申请号 WO1996EP05195 申请日期 1996.11.25
申请人 EWT ELEKTROGERAETE GMBH & CO. KG;PETZ, GUENTER;BETZ, MARTIN 发明人 PETZ, GUENTER;BETZ, MARTIN
分类号 A61C17/22;A61C17/34;(IPC1-7):A61C17/34;A46B15/00 主分类号 A61C17/22
代理机构 代理人
主权项
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