发明名称 Longitudinal adjusting arrangement for vehicle seats, particularly for two door motor vehicles
摘要 <p>Die Rückenlehne des Kraftfahrzeugsitzes ist mit dem Sitzteil über einen gegebenenfalls eine Ver- und Feststelleinrichtung zur Lehnenneigungseinstellung umfassenden Gelenkbeschlag mit einem dem Sitzteil zugehörigen Beschlagteil und einem der Rückenlehne zugeordneten, schwenkbaren Beschlagteil verbunden. Einer der Gelenkteile weist einen Schwenkpunkt auf, um den die Rückenlehne nach Lösung einer Arretiereinrichtung vorschwenkbar ist, wobei der Sitzteil an Laufschienen (15) einer Schienenanordnung gehaltert ist und jede Laufschiene (15) längsverschiebbar in einer Führungsschiene (16) angeordnet und wenigstens eine Laufschiene (15) an der Führungsschiene (16) über ein Federglied im Sinne einer Verschiebung der Laufschiene nach vorn abgestützt ist. Dabei weist wenigstens eine Laufschiene (15) eine zur Längsverstellung lösbare Verriegelungseinrichtung (19) auf, der eine die Wiederauffindung der eingestellten Sitzlängslage ermöglichende Positioniereinrichtung (31) zugeordnet ist. Zur Bildung einer raumsparenden Positioniereinrichtung (31) bei der es außerdem möglich ist, den Sitz in seiner Längslage vor Erreichen der Wiederauffindungsposition festzustellen, umfasst die Positioniereinrichtung (31) eine an einem dem verschiebbaren Sitzteil zugehörigen Bauteil (15), wie der Laufschiene (15), drehbar gelagerte und gegen die Kraft einer Drehfeder (37) aufhebbar feststellbare, einen Anschlag (41) aufweisende Positionierscheibe (34), deren Anschlag (41) die Drehbewegung eines die Linearbewegung der Laufschiene (15) gegenüber der Führungsschiene (16) umsetzenden, ebenfalls einen Anschlag (51) aufweisenden Drehgliedes (32) gegebenenfalls unter Zwischenschaltung wenigstens eines Anschlagringes (42,44) in Bezug auf die Rückschubbewegung des Sitzes begrenzt. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0844133(A1) 申请公布日期 1998.05.27
申请号 EP19970116827 申请日期 1997.09.27
申请人 KEIPER GMBH & CO. 发明人 SCHUELER, ROLF;FLICK, JOACHIM
分类号 B60N2/08;B60N2/12;(IPC1-7):B60N2/12 主分类号 B60N2/08
代理机构 代理人
主权项
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