发明名称 HEAD REST FOR A VEHICLE SEAT
摘要 <p>Eine Kopfstütze (35) für einen Fahrzeugsitz ist gegenüber einer Rückenlehne (36) des Fahrzeugsitzes höheneinstellbar. Dabei ist die Kopfstütze (35) an Tragstangen (37, 38) fixiert, und diese Tragstangen sind längsverschieblich in einer ortsfest in der Rückenlehne (36) angeordneten Aufnahme (40). Ein Klemmelement (10) verriegelt die Kopfstütze (35) gegenüber der Aufnahme in einer bestimmten Stellung. Erfindungsgemäß soll ein Einfahren der Tragstangen (37 und 38) während eines Unfalls dadurch vermieden werden, daß das Sperrelement (10) als in linearer Bewegungsrichtung wirkender Freilauf (22, 16, 26) ausgebildet ist, der in einer Sperrstellung einen Einschub zumindest einer der Tragstangen (38) in die Aufnahme (40) verhindert, wobei das Sperrelement über ein Betätigungselement ver- und entriegelbar ist.</p>
申请公布号 WO1998017496(A1) 申请公布日期 1998.04.30
申请号 EP1997005526 申请日期 1997.10.08
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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