发明名称 Sitting furniture with upholstered backrest and height-adjustable neck-support
摘要 <p>Sitzmöbel mit Polster-Rückenlehne sowie in Kopfhöhe des Benutzers sitzseitig vor der Polster-Rückenlehne angeordnetem Nackenkissen, wobei das Nackenkissen mit seiner Kissenrückwand gegen die Frontwand des Rückenlehnenpolsters anliegt. Die Frontwand des Rückenlehnenpolsters weist in bezug auf das Sitzmöbel vertikal verlaufend, zwei in waagerechter Richtung beabstandete Schlitze auf, in die jeweils ein durchgehender Reißverschluß eingenäht ist. Die beiden Reißverschlüsse weisen jeweils zwei gegenläufige Reißverschlußschieber auf, deren unterer in vertikaler Betätigungsrichtung nach unten hin den Reißverschluß öffnet und deren oberer in vertikaler Betätigungsrichtung nach unten hin den Reißverschluß schließt, - und umgekehrt. An die insgesamt vier Reißverschlußschieber ist die Kissenrückwand angeschlossen, und zwar derart, daß bei vertikaler Krafteinwirkung das Nackenkissen gegenüber der Rückenlehne in vertikaler Richtung verschiebbar und dadurch auf unterschiedliche Kopf- oder Nackenhöhe des Benutzers einstellbar ist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0836820(A2) 申请公布日期 1998.04.22
申请号 EP19970116133 申请日期 1997.09.17
申请人 OPTI PATENT-, FORSCHUNGS- UND 发明人 KIRSCH, WOLFGANG
分类号 A47C7/38;A47C7/46;A47C16/00;(IPC1-7):A47C7/38 主分类号 A47C7/38
代理机构 代理人
主权项
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