发明名称 ROTATING DEVICE
摘要 Die Erfindung betrifft eine Drehvorrichtung für eine z.B an einer Fahrzeugdeichsel oder dgl. angebrachten Stütze, die mittels eines Drehkörpers, der an einem mit der Deichsel fest verbindbaren Halter angeordnet ist, aus der horizontalen Lage in die vertikale Lage und umgekehrt verdrehbar und in beiden Lagen mittels einer Arretierungsvorrichtung feststellbar ist. Der Halter ist ein scheibenförmiges Element mit einem zentralen Drehzapfen. Mit der Stütze (4) ist ein weiteres scheibenförmiges Element (10) verbunden, das dem Halterelement (11) ähnelt und mittig auf dem Drehzapfen gelagert ist. Eines der Elemente (10) ist mit mindestens zwei den Endlagen der Stütze (4) entsprechenden Rastausnehmungen versehen, in die die Arretierungsvorrichtung (12) automatisch eingreift.
申请公布号 WO9814340(A1) 申请公布日期 1998.04.09
申请号 WO1997EP05384 申请日期 1997.10.01
申请人 LEBOLD, WILLI;LAULE, JOSEF 发明人 LEBOLD, WILLI;LAULE, JOSEF
分类号 B60D1/66;B60S9/22;(IPC1-7):B60D1/66;B60S9/18;B60D1/46 主分类号 B60D1/66
代理机构 代理人
主权项
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