发明名称 Filling head with vent tube adjustable in height
摘要 Ein zu mehreren in einer rotierenden Fülleinrichtung umlaufendes Füllorgan zum Abfüllen von Getränken aus einem Vorratskessel (1,2,3) in einen darunter abgedichtet gehaltenen Behälter (8), mit einem den Auslauf zum Behälter beherrschenden Ventilkörper (4) und einem Rückgasrohr (12), das mit seiner unteren, in den Behälter ragenden Öffnung (14) den Füllpegel im Behälter bestimmt, und mit einer oberen Verlängerung (15), die die Kesseloberwand (1) in einer Schiebedichtung (27) durchsetzt und oberhalb des Kessels in Führungseingriff mit einer stationären Höhenführungskurve (36,37) bringbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, daß das Rückgasrohr (12) mit einer seine Längsbewegung hemmenden Reibbremse (38) gekoppelt ist. <IMAGE>
申请公布号 EP0826626(A1) 申请公布日期 1998.03.04
申请号 EP19970112728 申请日期 1997.07.24
申请人 ORTMANN + HERBST MASCHINEN- UND ANLAGENBAU GMBH 发明人 PAASCHE, SIEGFRIED;BEHNKE, DIETER
分类号 B67C3/26;(IPC1-7):B67C3/26 主分类号 B67C3/26
代理机构 代理人
主权项
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