发明名称 Headrest for vehicle seats
摘要 <p>Eine Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz, mit einem an der Rückenlehne (5) des Fahrzeugsitzes befestigbaren Gestell (3) und einem schwenkbar am Gestell (3) befestigten Auflageteil (9), das bei einem Heckaufprall durch eine an ihm angreifende Einrichtung in Richtung zum Kopf des Fahrzeuginsassen geschwenkt wird, ist dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung wenigstens eine in der Kopfstütze (1) integrierte, gespannte Feder (21) umfaßt, die bei einem Heckaufprall entspannt wird und durch die freiwerdende gespeicherte Energie zum Verschwenken des Auflageteils (9) führt. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0825061(A2) 申请公布日期 1998.02.25
申请号 EP19970112026 申请日期 1997.07.15
申请人 TRW OCCUPANT RESTRAINT SYSTEMS GMBH & CO. KG 发明人 HEILIG, ALEXANDER;MAIWALD, HELMUT
分类号 A47C7/38;B60N2/42;B60N2/48;(IPC1-7):B60N2/48 主分类号 A47C7/38
代理机构 代理人
主权项
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