发明名称 |
SECURING DEVICE FOR THE LID OF A VEHICLE SEAT ARM REST |
摘要 |
Es wird eine Deckelsicherung für eine Armlehne (10) eines Fahrzeugsitzes beschrieben, die zwischen einer horizontalen Auflageposition und einer hochgeklappten Stellung verschwenkbar ist. Die Armlehne (10) weist ein wannenartiges Grundteil (12) mit einem Stauraum (18) und einen um eine Drehachse verschwenkbaren Deckel (14) zum Verschliessen des Stauraumes (18) auf. Zum Festhalten des Deckels (14) in der Verschlussstellung ist eine Verschlussarmatur (16) vorgesehen, die zwischen einer Verrast- und einer Freigabestellung verstellbar ist. Ein ungewolltes Öffnen des Deckels (14) in der hochgeklappten Stellung der Armlehne (10) wird dadurch verhindert, dass die Verschlussarmatur (16) ein Pendelgewicht (36) aufweist, das um eine Pendelachse (38) derart schwenkbar ist, dass in der horizontalen Auflageposition der Armlehne (10) eine Freigabe-Betätigung der Verschlussarmatur (16) möglich ist und in der hochgeklappten Stellung der Armlehne (10) eine Freigabe-Betätigung verhindert wird.
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申请公布号 |
WO9806598(A1) |
申请公布日期 |
1998.02.19 |
申请号 |
WO1997DE01736 |
申请日期 |
1997.08.08 |
申请人 |
GRAMMER AG;HIMMELHUBER, ERWIN;GUELDENBERG, MARKUS |
发明人 |
HIMMELHUBER, ERWIN;GUELDENBERG, MARKUS |
分类号 |
B60N2/46;(IPC1-7):B60N2/46 |
主分类号 |
B60N2/46 |
代理机构 |
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代理人 |
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主权项 |
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地址 |
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