发明名称 Vehicle seat with headrest
摘要 Ein in Fahrzeuglängsrichtung verlagerbarer Fahrzeugsitz (1) ist mit einer Kopfstütze (4) versehen, die beim Vorwärtsverlagern (Pfeilrichtung a') des Fahrzeugsitzes (1) in eine abgesenkte Lage (d'), beim Rückwärtsverlagern (Pfeilrichtung a'') des Fahrzeugsitzes (1) dagegen in eine hochgestellte Lage (c') verlagert wird. Ferner kann die Kopfstütze (4) unabhängig von der zwangsgeführten Höhenverlagerung durch eine manuell betätigbare Höhenverstelleinrichtung (5) verlagert werden. Die Höhenverstelleinrichtung (5) besteht aus einem an der Rückenlehne (3) angebrachten Aufnahmeteil (7), einem Führungsteil (9) und einem Gleitteil (8), die am Aufnahmeteil (7) höhenverschiebbar sind. Dabei hat das Aufnahmeteil (7) und das Gleitteil (8) jeweils eine Rastverzahnung (10), mit denen jeweils eine am Führungsteil (9) schwenkbar gelagerte Rastklinke (12 und 13) zusammenwirkt. Bei Betätigung eines zweiten Bowdenzugs (20) werden die Rastklinken (12 und 13) in bezug auf die Rastverzahnung (10) des Aufnahmeteils (7) und Gleitteils (8) außer Eingriff gebracht, so daß die am Gleitteil (8) angebrachte Kopfstütze (4) manuell in eine beliebige Höhenlage verstellt werden kann. <IMAGE>
申请公布号 EP0823350(A2) 申请公布日期 1998.02.11
申请号 EP19970111885 申请日期 1997.07.12
申请人 BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT 发明人 JOVANOVIC, NENAD;HELFERS, CORD;SPORMANN, ANDREAS
分类号 B60N2/48;(IPC1-7):B60N2/48 主分类号 B60N2/48
代理机构 代理人
主权项
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