发明名称 Pretensioner-proof buckle for seatbelts
摘要 <p>Ein Gurtstrafferfester Verschluß für Sicherheitsgurte hat einen lasttragenden Rahmen (5), an dem ein Riegel (13) beweglich gelagert ist, welcher in seiner Schließstellung an einer Steckzunge angreift, eine Lösetaste (15), durch deren Betätigung der Riegel (13) in die Öffnungsstellung zur Freigabe der Steckzunge verschiebbar ist, und einen am Rahmen (5) um eine Schwenkachse (46) schwenkbar gelagerten, mehrarmigen Sperrhebel (29) zum Verhindern des selbsttätigen Verschiebens der Lösetaste (15). Ein erster Arm (27) des Sperrhebels (29) ist an der Lösetaste (15) angelenkt. Die auf den Sperrhebel (29) von außen einwirkenden Trägheitskräfte sowie sein eigenes Trägheitsmoment ergeben ein Gesamtträgheitsmoment um seine Schwenkachse (46), das ein selbsttätiges Verschieben der Lösetaste (15) bei abrupter Geschwindigkeitsänderung des Verschlusses (1) bei einem Gurtstraffvorgang verhindert. Dazu ist an einem zweiten Arm (33) des Sperrhebels (29) ein derart beweglich gelagerten Massekörper (37) vorgesehen, daß der Massekörper (37) bei abrupter Geschwindigkeitsänderung in einer Bewegungsrichtung eine Trägheitskraft auf den zweiten Arm (33) überträgt und daß in Gegenrichtung durch eine Bewegung relativ zum zweiten Arm (33) die Kraftübertragung vom Massekörper (37) auf den Sperrhebel (29) zumindest im wesentlichen unterbrochen ist. <IMAGE></p>
申请公布号 EP0823223(A2) 申请公布日期 1998.02.11
申请号 EP19970112647 申请日期 1997.07.23
申请人 TRW OCCUPANT RESTRAINT SYSTEMS GMBH & CO. KG 发明人 BETZ, HANS-PETER
分类号 A44B11/25;B60R22/12;(IPC1-7):A44B11/25 主分类号 A44B11/25
代理机构 代理人
主权项
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