发明名称 MOTOR VEHICLE DOOR LOCK, BONNET LOCK OR THE LIKE
摘要 <p>Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Türschloss, -Haubenschloss od. dgl., mit einer Drehfalle (2) mit einem Aufnahmemaul (3) für einen Schliesskeil (4) oder Schliessbolzen, mit einer Sperrfläche (6) an einer Hauptrast und ggf. mit einer Sperrfläche (6') an einer Vorrast, mit einer schwenkbar gelagerten Sperrklinke (7), die durch ein Federelement od. dgl. in Eingriffsrichtung vorgespannt ist und eine Gegensperrfläche (9) aufweist, mit der sie in der Hauptrast bzw. in der Vorrast mit der Sperrfläche (6) an der Drehfalle (2) sperrend in Eingriff kommt, wobei, vorzugsweise, die Sperrklinke (7) kniehebelförmig ausgeführt ist mit einem die Gegensperrfläche (9) tragenden Sperrhebel (10) und einem schwenkbar gelagerten Traghebel (11), die über ein Gelenk mit zur Schwenkachse (12) des Traghebels (11) paralleler Gelenkachse (13) gegeneinander abknickbar gekuppelt sind und die Sperrklinke (7) in Sperrstellung unter Wirkung der Federkraft des Federelementes (8) in die Strecklage gespannt ist. Dieses Kraftfahrzeug-Türschloss ist dadurch weiter ausgebildet, dass die Sperrfläche (6) an der Drehfalle (2) und die Gegensperrfläche (9) an der Sperrklinke (7) in eine Mehrzahl von Teil-Flächen (14) aufgeteilt sind, die in Sperrstellung miteinander in Eingriff stehen. Eine davon unabhängige Lehre, die dieselbe Problemstellung zur Grundlage hat, ist dadurch gekennzeichnet, dass an der Sperrklinke (7) ein Zusatz-Federelement (15) angeordnet ist, das von einer der Hauptrast zugeordneten Betätigungsausformung (16) an der Drehfalle (2) während des Überhubs der Drehfalle (2), ggf. schon etwas vor dem Überhub der Drehfalle (2) beginnend, so gespannt wird, dass es die Sperrklinke (7) in Abknickrichtung mit Federkraft beaufschlagt.</p>
申请公布号 WO9804800(A1) 申请公布日期 1998.02.05
申请号 WO1997DE01262 申请日期 1997.06.19
申请人 ROBERT BOSCH GMBH;JUNG, OLIVER;REICHMANN, SIEGFRIED;ALLEFELD, BERND;WEYERSTALL, BERND;HUESSLER, BERTHOLD;HUSTER, BERND;LINDE, HANS-JUERGEN;NEUMANN, UWE;PLETT, HEINRICH;SCHWITTERS, STEFAN 发明人 JUNG, OLIVER;REICHMANN, SIEGFRIED;ALLEFELD, BERND;WEYERSTALL, BERND;HUESSLER, BERTHOLD;HUSTER, BERND;LINDE, HANS-JUERGEN;NEUMANN, UWE;PLETT, HEINRICH;SCHWITTERS, STEFAN
分类号 B60J5/00;B62D25/12;E05B15/00;E05B85/26;(IPC1-7):E05B65/32 主分类号 B60J5/00
代理机构 代理人
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