发明名称 Lock with gravity operated latch element
摘要 <p>Ein Schloß mit einem Fallenriegel (26,66) zur Verriegelung eines an einem Flügel (12) angebrachten Schließbügels (20) wird erfindungsgemäß so weiter einwickelt, daß der Fallenriegel (26,66) einen zweiten Freiheitsgrad aufweist, der durch einen unter dem Einfluß der Schwerkraft bewegliches Sperrelement (40) blockierbar ist, und mit einem Betätigungsmechanismus versehen, der so angeordnet ist, daß das Sperrelement (40) in eine nicht sperrende Lage gebracht werden kann, aus der es bei Lageänderung des gesamten Schlosses (24) in die Sperrstellung fallen kann. Das erfindungsgemäße Schloß eignet sich insbesondere zur Verwendung an einer Mülltonne, um den Deckel der Mülltonne nach Entleerung automatisch zu verriegeln, so daß Unbefugten die Möglichkeit genommen wird, Fremdmüll einzufüllen. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0819622(A1) 申请公布日期 1998.01.21
申请号 EP19960109546 申请日期 1996.06.14
申请人 BLANKE, JUERGEN, DIPL.-ING.;SCHREIER, SUSANNE 发明人 BLANKE, JUERGEN, DIPL.-ING.;SCHREIER, SUSANNE
分类号 B65F1/16;E05B15/00;(IPC1-7):B65F1/16;E05C5/00 主分类号 B65F1/16
代理机构 代理人
主权项
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