发明名称 HYGIENIC PROTECTIVE FOLDING TOILET SEAT
摘要 Ein Toilettenring (10) als Hygieneschutz besteht aus einem flachen Materialstreifen (12), der beiderseits ausgehend von einer mittleren Faltlinie (18) ziehharmonikaartig bis zur gegenüberliegenden Seite zusammenfaltbar ist, wobei die beiden letzten Faltabschnitte (24, 26) im zusammengefalteten Zustand die nach innen ragenden Faltkanten buchartig umfassen. Ein derartiger Toilettenring kann an einem Aufnahmebeutel (48) und mit einem entlang dem äusseren Rand auf der Oberseite verlaufenden selbsthaftenden Randstreifen (50) versehen sein, um ihn nach der Benutzung für die Entsorgung hermetisch zu verschliessen.
申请公布号 WO9801066(A1) 申请公布日期 1998.01.15
申请号 WO1997EP01708 申请日期 1997.04.05
申请人 KIEL, RENE 发明人 KIEL, RENE
分类号 A47K11/00;A47K13/16;(IPC1-7):A47K13/16 主分类号 A47K11/00
代理机构 代理人
主权项
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