发明名称 CLOSURE CAP WITH TEMPERATURE-DEPENDENT UNSCREWING PROTECTION
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen auf einen ortsfesten Stutzen beispielsweise eines Kraftfahrzeugkühlers, eines Ausgleichsbehälters von Kühl- oder Heizsystemen oder dergleichen zu befestigenden, vorzugsweise aufschraubbaren oder aufsteck- und drehbaren Verschlußdeckel mit einer Schraub- bzw. Steck- und Drehkappe und einem verdrehbaren Eingriffsteil, innerhalb dessen ein vorzugsweise in Überdruck/Unterdruck-Kombination ausgeführtes Ventil konzentrisch zur Kappe angeordnet ist, wobei das Ventil ein Dichtelement aufweist, das bei Aufbringen des Verschlußdeckels mit dem ortsfesten Stutzen in Dichtverbindung gelangt, wobei der Verschlußdeckel in auf den ortsfesten Stutzen aufgebrachtem Zustand mittels eines temperaturabhängigen Steuerelements gegen Abnehmen, vorzugsweise Abschrauben oder Abdrehen sicherbar ist, indem mittels des temperaturabhängigen Steuerelements (12) bei Normaltemperatur eine drehfeste Kopplung von Kappe (2) und Eingriffsteil (4) und bei Übertemperatur eine Entkopplung erreichbar ist, wobei in dem Bereich zwischen dem Eingriffsteil (4) und der Kappe (2) an der Oberseite des Eingriffsteils (4) ein wippenartiges Kopplungsteil (50) im wesentlichen in radialer Richtung des Eingriffsteils (4) verlaufend vorgesehen ist, das um eine parallel zur Oberseite des Eingriffsteils (4) verlaufende Achse (52) begrenzt schwenkbar und in Umfangsrichtung des Eingriffsteils (4) durch Formschluß drehfest mit dem Eingriffsteil (4) verbunden ist, und wobei das Kopplungsteil (50) bei Normaltemperatur einenends durch ein federndes Element (62) in Richtung auf die Oberseite (58) des Eingriffsteils (4) niedergedrückt ist und das Kopplungsteil (50) bei Übertemperatur mittels des temperaturabhängigen Steuerelements (34) und entgegen der Kraft des federnden Elements (62) hochgedrückt und damit um die Schwenkachse (52) verschwenkt ist, so daß sein radial äußeres Ende aus einer Kopplungsstellung mit der Kappe (2) freikommt.</p>
申请公布号 WO1998000347(A1) 申请公布日期 1998.01.08
申请号 EP1997002804 申请日期 1997.05.29
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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