发明名称 Infant seat
摘要 Ein Kindersitz (1) setzt sich aus einem Untersatz (3), der an einem Fahrzeugsitz befestigt werden kann, sowie einem abnehmbaren Schalenteil (2) zusammen. Um eine Neigungsverstellung des Schalenteils (2) gegenüber dem Untersatz (3) auch während der Fahrt ohne Sicherheitsrisiko vornehmen zu können, ist ein Verbindungselement in Form eines Bolzens (10) vorgesehen, der drei Positionen einnehmen kann: In der Rastposition (a) (Neigung des Schalenteils (2) ist festgelegt) durchsetzt der Bolzen eine Rastleiste (11) mit mehreren Rastöffnungen (28). In der Sicherungsposition (b) greift der Bolzen (10) nicht mehr in die Rastleiste (11) ein, so daß die Neigung des Schalenteils (2) verändert werden kann. Der Bolzen (10) hintergreift jedoch nach wie vor einen Anschlag (12), der ein Lösen des Schalenteils (2) vom Untersatz (3) verhindert. Erst in der Entnahmeposition (c) des Bolzens (10) kann das Schalenteil (2) vom Untersatz (3) abgenommen werden. <IMAGE>
申请公布号 EP0816159(A2) 申请公布日期 1998.01.07
申请号 EP19970110691 申请日期 1997.07.01
申请人 BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT 发明人 STROJNY, PAWEL
分类号 B60N2/28;(IPC1-7):B60N2/28 主分类号 B60N2/28
代理机构 代理人
主权项
地址