发明名称 Device for translatory adjusting a part of a seat, in particular for longitudinally adjusting the seat cushion of automotive vehicle seats
摘要 <p>Eine Vorrichtung zur translatorischen Verstellung eines Sitzteils, insbesondere zur Sitzkissenlängsverstellung von Kraftfahrzeugsitzen weist wenigstens eine Führungskulisse (10a, 10b) in einem ersten Teil und ein in der Führungskulisse (10a, 10b) geführtes Stützelement (4, 5) auf, das mit einem zweiten, dazu verschiebbaren Teil fest in Verbindung steht, wobei zwischen dem Rand der Führungskulisse (10a, 10b) und dem Stützelement (4, 5) ein Gleiter (2) lagert. Die Durchgriffsöffnung (25) des Gleiters (2) ist konisch mit einer sich in Richtung des zweiten Teils (7) vergrößernden lichten Weite ausgebildet ist und das Stützelement (4, 5) lagert axial verschiebbar im Gleiter (2). Vorzugsweise weist das Stützelement (4, 5) an seinem freien Ende einen Sicherungskopf (50) auf, der mit dem Rand der Führungskulisse (10a, 10b) oder einem zwischen dem Rand der Führungskulisse (10a, 10b) und dem Sicherungskopf (50) lagernden Anschlagselement (3) in Eingriff treten kann. Die Verstellvorrichtung gewährleistet auch bei großen Fertigungs- und Montagetoleranzen sowie Relativbewegungen im Führungsbereich der Verstellvorrichtung eine hohe Funktionssicherheit bei gleichzeitig einfachem konstruktiven Aufbau. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0813990(A2) 申请公布日期 1997.12.29
申请号 EP19970250191 申请日期 1997.06.23
申请人 BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG 发明人 SCHRIMPL, BERNHARD;LEIPOLD, HERBERT
分类号 B60N2/07;(IPC1-7):B60N2/02 主分类号 B60N2/07
代理机构 代理人
主权项
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