发明名称 Control device for the functioning conditions of motor vehicle door locks
摘要 <p>Die Steuervorrichtung für die Funktionszustände eines Verschlusses von Fahrzeugen besitzt einen Antriebsmotor für ein Stellglied, das entsprechend den Funktionszuständen variabel einstellbar ist und das mit zwei Hebeln oder Nocken zusammenwirkt, die mit dem Türinnen- bzw. Türaußengriff verbunden ist, wobei das Stellglied eine gleichförmige Kreis- oder Linearbewegung ausführt, in einer den Funktionszuständen gleichen Anzahl von Stellungen einstellbar ist, und das Stellglied in diesen Stellungen die Bewegungen der Hebel blockiert oder freigibt. <IMAGE></p>
申请公布号 EP0806533(A2) 申请公布日期 1997.11.12
申请号 EP19970104457 申请日期 1997.03.15
申请人 BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT 发明人 GRIESSBACH, ROBERT
分类号 E05B47/00;B60J5/00;B60R25/00;E05B77/26;E05B77/28;E05B77/48;E05B81/06;(IPC1-7):E05B65/20 主分类号 E05B47/00
代理机构 代理人
主权项
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