发明名称 Height adjustable towbar for vehicle trailers
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine höhenverstellbare Zugdeichsel für Fahrzeuganhänger, bestehend aus einem am Fahrzeuganhänger bestigbaren Deichselrohr (1) und einer an das Zugfahrzeug ankuppelbaren Zugeinrichtung (7), zwischen denen mindestens zwei ein Parallelogramm bildende Streben (4,5) angeordnet sind, die mit ihren Enden jeweils um eine waagerechte Achse (4a und 4b bzw. 5a und 5b) verschwenkbar gelagert sind. Um eine einfache Konstruktion zu schaffen und eine sichere Festlegung der Zugeinrichtung in der jeweils gewählten Stellung zu gewährleisten, sind die Streben (4,5) in jeweils einer von mehreren definierten Stellungen, die der tiefsten und höchsten sowie mindestens einer Zwischenstellung der Zugeinrichtung (7) entsprechen, durch mindestens eine formschlüssige Kupplungseinrichtung arretierbar, die aus einem bolzenförmigen, in eine Aufnahmebohrung (8) der einen Strebe (4 bzw. 5) einsetzbaren Verbindungselement (9) und einer mehrere Stellungen für das Verbindungselement (9) definierenden Rasteinrichtung an der jeweils anderen Strebe (5 bzw. 4) besteht. Die Rasteinrichtung kann als Lochreihe aus mehreren, auf einem Kreisbogenabschnitt angeordneten Löchern (10) oder als kreisbogenabschnittförmiges Segment mit einer Stirnverzahnung ausgebildet sein. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0806309(A1) 申请公布日期 1997.11.12
申请号 EP19970104258 申请日期 1997.03.13
申请人 BPW BERGISCHE ACHSEN KOMMANDITGESELLSCHAFT 发明人 DOWE, GUENTER
分类号 B60D1/46;(IPC1-7):B60D1/46 主分类号 B60D1/46
代理机构 代理人
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