发明名称 Twin-compartment infusion bag, especially for tea, and process for its manufactue
摘要 <p>Verfahren zum kontinuierlichen Herstellen, Füllen und Verschließen von Doppelkammer-Aufgußbeuteln (1) für eine durch eine Aufgußflüssigkeit auszulaugende Substanz, insbesondere Tee, mit zwei, Seite an Seite aneinanderliegenden, jeweils ein Substanzquantum enthaltenden Kammern (2, 3), die am Boden (4) über eine Querfaltung (5) miteinander verbunden sind und deren Kopfenden (6) durch eine Verbindung aneinandergeheftet sind, wobei eine gleichförmig vorwärtsbewegte Bahn auf heißsiegelfähigem Material, insbesondere Filterpapiermaterial, mit einer Reihe gleicher Substanzquanten in gleichmäßigen Abständen versehen wird, wobei auf der ebenen, entsprechend verbreiterten Bahn nebeneinander mehrere Reihen von Substanzquanten symmetrisch zueinander abgelegt werden, über die eine zweite obere Bahn aus heißsiegelfähigem Material, insbesondere Filterpapiermaterial, gleicher Breite geführt wird, daß die untere und obere Bahn zusammengebracht werden und mittels in Längsrichtung verlaufender Heißsiegelungen jeweils an den Bahnrändern und mittig zwischen den Reihen der Substanzquanten zu noch zusammenhängenden Einzelschläuchen geformt werden, die in regelmäßigen, jeweils zwei Substanzquanten der Reihen erfassenden Abständen - entsprechend den Längenabmessungen der herzustellenden Doppelkammer-Aufgußbeutel - in Querrichtung Heißsiegelungen unterzogen werden, daß sodann die Längssiegelnähte und Quersiegelnähte jeweils an den Mittellinien geschnitten werden und derart Schlauchteile gebildet werden, die jeweils zwei, ein Substanzquantum enthaltende Kammern (2, 3) aufweisen, daß in einem weiteren Verfahrensschritt, vorzugsweise gleichzeitig und parallel zueinander, die nebeneinander liegenden Schlauchteile unter Ausbildung eines Bodenfalzes (5) quergefaltet werden und die beiden Kammern (2, 3) jedes Schlauchstücks Seite an Seite gelegt werden derart, daß die Kopfenden (6) der Kammern (2, 3) einander benachbart sind, und daß eine Kopfsiegelung (15) auf allen Bahnen synchron gemeinsam oder abgezweigt differierend vorgenommen wird. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0806352(A1) 申请公布日期 1997.11.12
申请号 EP19960107170 申请日期 1996.05.07
申请人 TEEPACK SPEZIALMASCHINEN GMBH & CO. KG 发明人 LOHREY, WILHELM;VOMBERG, RAINER
分类号 B65B29/02;B65B29/04;B65D81/00;B65D85/808;(IPC1-7):B65B29/02 主分类号 B65B29/02
代理机构 代理人
主权项
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