发明名称 Exterior rearview mirror
摘要 <p>Der Außenrückblickspiegel ist vorzugsweise für Kraftfahrzeuge vorgesehen. Er weist einen Spiegelfuß (1) und ein Spiegelgehäuse (3) auf, das gegenüber dem Spiegelfuß (1) abklappbar ist. Das Spiegelgehäuse (3) weist eine Spiegelglasträgerplatte auf, die mit einer Verstelleinrichtung (6) einstellbar ist. Sie hat ein vom Fahrzeuginnenraum aus betätigbares Stellelement (7). Damit bei einfacher konstruktiver Ausbildung der Verstelleinrichtung (6) die Spiegelglasträgerplatte nach dem Abklappen des Spiegelgehäuses (3) und dessen Zurückführen in die Gebrauchslage wieder ihre ursprünglich eingestellte Lage einnimmt, weist die Verstelleinrichtung (6) ein spiegelfußseitiges Stellteil (7, 9) auf, das mit einem spiegelgehäuseseitigen Stellteil (13, 19) über eine Achse (11) gelenkig verbunden ist. Sie liegt annähernd in der Klappachse des Spiegelgehäuses (3). Dadurch ist sichergestellt, daß die Spiegelglasträgerplatte ihre eingestellte Lage bezüglich des Spiegelgehäuses (3) beim Abklappen und Zurückklappen in die Gebrauchslage beibehält. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0802083(A2) 申请公布日期 1997.10.22
申请号 EP19970104127 申请日期 1997.03.12
申请人 REITTER & SCHEFENACKER GMBH & CO. KG 发明人 LEONBERGER, KARL-HEINZ
分类号 B60R1/066;(IPC1-7):B60R1/06 主分类号 B60R1/066
代理机构 代理人
主权项
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