发明名称 CAN OR BOTTLE FILLING DEVICE
摘要 <p>Eine Einrichtung zum portionsweisen Befüllen von Mehrwegdosen bzw. Mehrwegflaschen mit zu versprühender, druckbeaufschlagter Flüssigkeit, die aus einem Vorratsbehälter (1) mit Hilfe einer Kolbenpumpe (7-16) zugeführt wird, besteht aus einer mit dem Vorratsbehälter verbundenen Konsole (2) mit definierter Aufnahmestelle für die Dose bzw. Flasche (6), einem über der Dose bzw. Flasche angeordneten Druckzylinder (7), dessen Abgabeöffnung unmittelbar der Dosen- bzw. Flaschenöffnung zugeordnet ist, einer Halterung (4, 5) für den Druckzylinder, einem im Zylinder schwimmend geführten Kolben (9) mit Kolbenstange (10) zum Beaufschlagen der Flüssigkeit, einem Anschluss (17) am oberen Zylinderende zum Aufnehmen eines Zuführschlauches (18) aus dem Vorratsbehälter, und einer Luftbefüllstation (34), die in die Druckflüssigkeits-Befüllstation integriert oder ihr zugeordnet ist. Eine derartige Mehrwegdose bzw. Mehrwegflasche besteht aus einem Körper aus dünnwandigem Metall, vorzugsweise Aluminium, einem in den Dosen- oder Flaschenhals (103) eingesetztem Abgabeventil mit Betätigungsvorrichtung, einem Schraubdeckel (106) am Dosen- oder Flaschenkopf, und einem Befüllventil am Boden.</p>
申请公布号 WO9737894(A1) 申请公布日期 1997.10.16
申请号 WO1997DE00678 申请日期 1997.04.03
申请人 INNOTECH VERTRIEBS GMBH;STADLER, MANFRED;MASSEN, WERNER 发明人 STADLER, MANFRED;MASSEN, WERNER
分类号 B65B31/00;B65D83/14;(IPC1-7):B65B31/00;B65B3/32;B65D83/42;B65D83/38 主分类号 B65B31/00
代理机构 代理人
主权项
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