发明名称 Outlet with telescopic adjustment tube
摘要 <p>Ein dauerhaft in beliebiger Höhe einstellbares Verstellrohr 15 über Ablaufarmaturen 1 ist gegenüber Tauchrohr 7 und Abdeckkappe 16 drehbar ausgebildet und verfügt über eine mit dem Tauchrohr 7 korrespondiernd ausgebildete spiralförmige Führung 20. Dabei ist die Führung 20 zweckmäßigerweise als in das Verstellrohr 15 eingelassene, spiralförmig verlaufende Nut 21 und dem Tauchrohr 7 zugeordneter Führungszapfen 22 ausgebildet. Bei einer derart ausgebildeten Ablaufarmatur 1 kann durch die gezielte Selbsthemmung das Verstellrohr 15 in beliebiger Ausziehlänge gehalten werden. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0801178(A2) 申请公布日期 1997.10.15
申请号 EP19970104447 申请日期 1997.03.15
申请人 KLUDI GMBH & CO. KG 发明人 MOLS, HELMUT
分类号 E03C1/22;E03C1/23;E03C1/24;(IPC1-7):E03C1/23 主分类号 E03C1/22
代理机构 代理人
主权项
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