发明名称 Height adjustment device for a vehicle safety belt system
摘要 <p>Ein Gurthöhenversteller für ein Fahrzeug-Sicherheitsgurtsystem, mit einer fahrzeugfesten, mit Rastöffnungen (71) versehenen U-Profil-Schiene (15) und einem in dieser verschiebbaren Schlitten (17), der mit einem mit den Rastöffnungen (71) zusammenwirkenden Rastmechanismus versehen ist, ist dadurch gekennzeichnet, daß an dem Schlitten (17) zumindest eine Sperrklinke (51) so exzentrisch mittels einer sich senkrecht zum Querflansch (19) der U-Profil-Schiene (15) erstreckenden Achse (41) am Schlitten (17) schwenkbar gelagert ist, daß die Sperrklinke (51) aus einer Ruhestellung, in der sie ein Verschieben des Schlittens (17) zuläßt, aufgrund einer nach unten gerichteten Beschleunigung in eine Sperrstellung verschwenkbar ist, in der sie an einem Seitenflansch (23) der U-Profil-Schiene (15) angreift und den Schlitten (17) in dieser verkeilt. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0800968(A2) 申请公布日期 1997.10.15
申请号 EP19970105240 申请日期 1997.03.27
申请人 TRW OCCUPANT RESTRAINT SYSTEMS GMBH 发明人 HOLZAPFEL, VOLKER;PETZI, JUERGEN
分类号 B60R22/20;B60R22/24;B60R22/46;(IPC1-7):B60R22/20 主分类号 B60R22/20
代理机构 代理人
主权项
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