发明名称 Return anchor adjustment device
摘要 <p>Eine Verstellvorrichtung für einen Umlenkbeschlag eines Fahrzeug-Sicherheitsgurtsystems, mit einer fahrzeugfesten, mit Rastöffnungen (20) versehenen Schiene (10) und einem in dieser verschiebbaren Schlitten (12), der für eine Anbringung des Umlenkbeschlages vorgesehen und mit einem Rastmechanismus (16) versehen ist, der mit den Rastöffnungen (20) zusammenwirken kann, ist dadurch gekennzeichnet, daß an dem Schlitten (12) ein von dem Rastmechanismus (16) funktional unabhängiges Sperrelement (22; 30) so gelagert ist, daß es aus einer Ruhestellung, in der es an der Schiene (10) nicht angreift, mittels einer auf den Schlitten (12) einwirkenden, relativ zum Fahrzeug nach unten gerichteten Beschleunigung in eine Sperrstellung bewegbar ist, in der es an der Schiene (10) angreift und den Schlitten (12) festlegt. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0800969(A2) 申请公布日期 1997.10.15
申请号 EP19970105241 申请日期 1997.03.27
申请人 TRW OCCUPANT RESTRAINT SYSTEMS GMBH 发明人 BILLER, DIETER
分类号 B60R22/20;B60R22/24;(IPC1-7):B60R22/20 主分类号 B60R22/20
代理机构 代理人
主权项
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