发明名称 Wringing device for wet floorcloths
摘要 Mit einer wasserabführenden Pressauflage und einem die Winkelbewegung einer Presseinheit relativ zu der eines Betätigungshebels vergrößerndem Übertragungssystem, wobei sowohl die Pressauflage 7 als auch die Presseinheit 15 gegeneinander konkav ausgeführt und mit ineinandergreifenden Durchbrüchen 19 bzw. Zinken 18 versehen sind und/oder sowohl der Betätigungshebel 10 als auch die Presseinheit 15 als einarmiger Hebel ausgebildet ist, wobei im Betätigungshebel 10 eine Kurve 21 zur Kopplung mit der Presseinheit 15 vorgesehen ist. <IMAGE>
申请公布号 EP0788762(A1) 申请公布日期 1997.08.13
申请号 EP19970100432 申请日期 1997.01.14
申请人 LEIFHEIT AKTIENGESELLSCHAFT 发明人 PAETZOLD, DIETER;OHM, HEINZ JOSEF
分类号 A47L13/59;(IPC1-7):A47L13/59 主分类号 A47L13/59
代理机构 代理人
主权项
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