发明名称 Spectacle frame with a loosening-proof screw connection
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Brillenfassung mit einer gegen Lösen gesicherten Scharnierschraubenverbindung für die Fassungsteile. Es war eine Scharnierschraubenverbindung zu schaffen, welche durch eine neuartige Gestaltung in der Verbindungszone der Scharnierschraube und dem zweirolligen Scharnier eine werkstoffelastische Sicherung gegen das Lösen der Schraube herstellt. Erfindungsgemäß ist an der Schraubenbohrung des zweirolligen Scharnierteils eine ringförmige Verjüngung mit einem Verjüngungswinkel von 8° bis 20° vorgesehen, die unter einem spitzen Winkel (&gamma;) zur Bohrungsmittenachse in Richtung auf den Schlitzbereich des zweirolligen Scharnierteils verläuft. An der Scharnierschraube ist im Schaftbereich eine Ringnut vorgesehen, in die die Verjüngung des zweirolligen Scharnierteils im eingeschraubten Zustand der Schraube elastisch eingreift. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0788009(A2) 申请公布日期 1997.08.06
申请号 EP19970250009 申请日期 1997.01.23
申请人 HUMA GMBH 发明人 HUBER, ULRICH, DIPL.-ING.
分类号 F16C11/04;G02C5/22;(IPC1-7):G02C5/22;G02C1/08 主分类号 F16C11/04
代理机构 代理人
主权项
地址