发明名称 Sealing cap with tamper evident band
摘要 <p>Von Verschlusskappen für Gefässe, in denen Lebensmittel angeboten werden, wird gefordert, dass sie die Erstöffnung garantieren. Derartige Verschlusskappen sind mit einem im wesentlichen plattenförmigen Deckelteil versehen, an dessen Umfang sich ein im wesentlichen orthogonal zu dem Deckelteil ausgerichteter ringförmiger Teil des Verschlusses anschliesst, wobei der ringförmige Teil zumindest ein Hintergreifungsmittel zur Hintergreifung der Hinterschneidung des Gefässes aufweist. Ausserdem ist die Kappe mit einem mit dem ringförmigen Teil verbundenen Garantieteil versehen. Um bei derartigen Verschlusskappen die Erstöffnungsgarantie zu verbessern, schlägt die Erfindung vor, dass der ringförmige Teil (5,5',34) Ausnehmungen (8,8a,37) aufweist, dass mehrere Hintergreifungsmittel (36) vorhanden sind, die gegenüber dem ringförmigen Teil (5,5',34) bewegbar sind, und dass jeweils im Bereich einer der Ausnehmungen (8,8a,37) mindestens eines dieser Hintergreifungsmittel angeordnet ist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0787659(A1) 申请公布日期 1997.08.06
申请号 EP19970101257 申请日期 1997.01.28
申请人 MEILI PROJEKT GMBH 发明人 HERMANN, MEILI
分类号 B65D41/48;(IPC1-7):B65D41/48;B65D55/02 主分类号 B65D41/48
代理机构 代理人
主权项
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