发明名称 ACTUATOR FOR RELEASING THE LOCKING CATCH OF A FOLDING BACKREST OF A MOTOR VEHICLE SEAT
摘要 Eine Betätigungsvorrichtung für das Entriegeln der Sperrklinke (1) einer mit Neigungsverstellvorrichtung versehenen klappbaren Rückenlehne (2) eines Kraftfahrzeugsitzes besitzt ein in üblicher Weise am oberen Betätigungshebel (4) befestigtes Zugseil (3), das über eine untere Umlenkstelle (6) nach vorn umgelenkt ist und an der Sperrklinke (1) angreift, welche mit einem Verriegelungsbolzen (10) zusammenwirkt. Zwischen der unteren Umlenkstelle (6) und der Sperrklinke (1) ist unterhalb des Zugseils (3) eine zusätzliche Umlenkeinrichtung (9) vorgesehen, welche den unteren Zugseilbereich gegenüber dessen gestrecktem Zustand nach oben bewegt und im Benutzungszustand der Rückenlehne (2) den Umschlingungswinkel der auch üblicherweise vorgesehenen unteren Umlenkstelle (6) in allen Neigungsstellungen stets gleich hält. Hierdurch ergibt sich ein erheblicher Gewinn an Verstellweg für den Betätigungshebel.
申请公布号 WO9727074(A1) 申请公布日期 1997.07.31
申请号 WO1996EP04419 申请日期 1996.10.11
申请人 BERTRAND FAURE SITZTECHNIK GMBH & CO. KG;WILHELM, REINHARD;BESSELMANN, NORBERT 发明人 WILHELM, REINHARD;BESSELMANN, NORBERT
分类号 A47C1/026;B60N2/10;B60N2/20;(IPC1-7):B60N2/10 主分类号 A47C1/026
代理机构 代理人
主权项
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