发明名称 Dosing container
摘要 Die Erfindung betrifft Dosierspeicher (D) zur Aufnahme und Abgabe eines flüssigen, pastösen oder auch tablettenförmigen Wäschebehandlungsmittels, zur Verwendung in einem mit einer Waschmaschine durchzuführenden Waschverfahren, mit einem Dosierspeicher-Topf (1) und einem Dosierspeicher-Deckel (2), wobei der Dosierspeicher-Deckel (2) am Dosierspeicher-Topf (1) angebunden ist und in dem Dosierspeicher-Deckel (2) oder Dosierspeicher-Topf (1) Ein- und Ausströmöffnungen (7) ausgebildet sind, und schlägt zur Erzielung einer funktionssicheren Öffnungs- sowie schließdefinierten Ausgestaltung vor, daß die Anbindung als Rasteinrichtung (R) ausgebildet ist mit einer einer Öffnungsstellung des Dosierspeicher-Deckels (2) und einer einer Schließstellung des Dosierspeicher-Deckels (2) entsprechenden Raststellung. <IMAGE>
申请公布号 EP0780508(A2) 申请公布日期 1997.06.25
申请号 EP19960119755 申请日期 1996.12.10
申请人 HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN 发明人 BARTHEL, WOLFGANG;KUENZEL, WERNER;MUEHLHAUSEN, GEORG
分类号 D06F39/02;(IPC1-7):D06F39/02 主分类号 D06F39/02
代理机构 代理人
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