发明名称 |
TIGHTENING DEVICE FOR USE WITH SAFETY BELTS WITH ECCENTRIC LOCKING |
摘要 |
Bei einer Strammeinrichtung für Sicherheitsgurte mit einem über einen Antrieb in Strammrichtung beweglichen und über eine Umlenkung geführten Seilabschnitt als Träger eines Bestandteils des Sicherheitsgurtes soll eine Rücklaufsperre eingerichtet sein. Hierzu ist vorgesehen, dass die Umlenkung als drehbar gelagerte und über einen Anschlag (22) festgelegte Exzenterklinke (16) ausgebildet ist, welche Exzenterklinke (16) eine in Richtung des zwischen Antrieb (13, 14) und Umlenkung verlaufenden Abschnitts des Seilabschnitts (10) gestreckte längliche Form aufweist und an ihrem einen Ende einen den Seilabschnitt (10) bei dessen Umlenkung in Strammrichtung führenden Umlenkabschnitt (18) und an ihrem dem Umlenkabschnitt (18) gegenüberliegenden Ende einen bei Bewegung des Seilabschnitts (10) entgegen der Strammrichtung in Eingriff mit dem Seilabschnitt (10) kommenden und den Seilabschnitt als Rücklaufsperre verriegelnden Exzenterbogen (19) aufweist, wobei der Seilabschnitt (10) zwischen der Exzenterklinke (16) und einer Gegenplatte (17) hindurchgeführt ist.
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申请公布号 |
WO9721567(A1) |
申请公布日期 |
1997.06.19 |
申请号 |
WO1996EP05482 |
申请日期 |
1996.12.07 |
申请人 |
AUTOLIV DEVELOPMENT AB;MEYER, BERNHARD;MAYER, JOSEF |
发明人 |
MEYER, BERNHARD;MAYER, JOSEF |
分类号 |
B60R22/195;B60R22/28;B60R22/42;B60R22/46;(IPC1-7):B60R22/46 |
主分类号 |
B60R22/195 |
代理机构 |
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代理人 |
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主权项 |
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地址 |
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