发明名称 CLOSURE CAP
摘要 <p>Um bei einer Verschlußkappe für Öffnungen von Behältern, die insbesondere zur Aufbewahrung von Reinigungsmitteln, Kosmetika oder dergleichen dienen, bestehend aus einem Kappengehäuse, das sich mediendicht auf die Behälteröffnung aufsetzen läßt und mindestens eine Dosieröffnung aufweist, sowie einer schwenkbar an dem Kappengehäuse befestigbaren Kopfplatte, mit dem sich die Behälteröffnung wahlweise dicht verschließen und öffnen läßt, das unbeabsichtigte Öffnen der Verschlußkappe zu verhindern, wird vorgeschlagen, daß eine Sperreinrichtung vorgesehen ist, mit welcher die Kopfplatte (4) in ihrer Schließstellung fest arretierbar ist. Vorzugsweise weist die Mantelfläche des Kappengehäuses (2) mindestens zwei im wesentlichen parallel zur Längsachse des Kappengehäuses verlaufende, schlitzartige Materialausnehmungen auf, so daß zwischen diesen Materialausnehmungen (13, 14) ein Sperrhebel (11) gebildet wird, der über Materialbrücken (12) mit dem Kappengehäuse (2) verbunden ist.</p>
申请公布号 WO1997021604(A1) 申请公布日期 1997.06.19
申请号 DE1996002163 申请日期 1996.11.09
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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