发明名称 MANUAL PACKING DEVICE FOR CIGARETTE TUBES, IN PARTICULAR CIGARETTE FILTER TUBES WITH A VARIABLE-LENGTH TOBACCO PACKING CHAMBER
摘要 Handstopfvorrichtung für Zigarettenhülsen, insbesondere für Zigarettenfilterhülsen, mit einer sich in Längsrichtung derselben erstreckenden Tabakpresskammer, welche durch ein in einem Bodenteil (14) angeordnetes Gehäuse (12), einen an einem das Gehäuse (12) abdeckenden und an dem Gehäuse (12) angelenkten Deckel (18) vorgesehenen Pressbalken (16), einen Ausstossschieber (22) zum Ausstossen eines in der Tabakpresskammer gepressten Tabakstranges aus dieser über eine im Gehäuse (12) vorgesehene Öffnung (24) in eine Zigaretten(-filter-)hülse gebildet ist, einer Klemmeinrichtung (59), welche die Zigaretten(-filter-)hülse auf einem am Ausgang der Tabakpresskammer angeordneten Rohrstutzen (50) klemmend hält, und einer Rast-, Schnapp- oder dergleichen -vorrichtung (60) zur lösbaren Verbindung von Gehäuse (12) und Deckel (18). Zur Anpassung der Füllänge der Tabakpresskammer ist dem Ausstossschieber (22) ein versetzbarer Anschlag (84) zugeordnet, mit dem die Tabakfüllstellung des Ausstossschiebers (22) unter Anpassung an die gewünschte Füllänge der Tabakpresskammer veränderbar ist.
申请公布号 WO9720476(A1) 申请公布日期 1997.06.12
申请号 WO1996EP04484 申请日期 1996.10.15
申请人 EFKA-WERKE FRITZ KIEHN GMBH;SCHUETZE, GUNTER;GAETSCHMANN, KLAUS 发明人 SCHUETZE, GUNTER;GAETSCHMANN, KLAUS
分类号 A24C5/42;(IPC1-7):A24C5/42 主分类号 A24C5/42
代理机构 代理人
主权项
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