发明名称 Packaging container with flexible walls
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen Verpackungsbehälter (1) mit flexiblen Wandungen (2) aus Kunststoffolie, Papier, od. dgl. Das die Wandung (2) bildende bahnförmige Material wird durch Schweiß- oder Klebenähte (3, 4, 5) zu dem Verpackungsbehälter (1) geschlossen. Die Schweiß- oder Klebenähte umfassen eine Längsnaht (3), eine obere Quernaht (4) und eine untere Quernaht (5), wobei der Behälter eine verschließbare Füllöffnung (6) aufweist. In einer der Schweiß- oder Klebenähte (3, 4, 5) ist eine selbstschließende Ventileinrichtung (7) angeordnet, welche durch den Druck des eingefüllten Materials geschlossen gehalten ist. Die Ventileinrichtung (7) wird durch einen im Ruhezustand im Querschnitt abgeplatteten schlauchförmigen Körper (8) gebildet, welcher in den Innenraum (26) des Verpackungsbehälters (1) vorstehend ausgebildet ist. Der schlauchförmige Körper (8) umgibt eine Einfüll- und/oder Entleerungsöffnung (6). Die Eingangsöffnung (12) des schlauchförmigen Körpers (8) ist in einer durch Schweiß- oder Klebenähte (16) geschlossenen Vorkammer (14) des Verpackungsbehälters (1) angeordnet. Bevorzugt ist die Vorkammer (14) längs einer Perforation (18) von dem Verpackungsbehälter (1) abtrennbar. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0778217(A1) 申请公布日期 1997.06.11
申请号 EP19960119595 申请日期 1996.12.06
申请人 BAYYOMI, FAWZI ALI;AL-SHARHAN, BASEM 发明人 BAYYOMI, FAWZI A
分类号 B65B9/20;B65D30/24;B65D33/36;B65D75/58;(IPC1-7):B65D30/24 主分类号 B65B9/20
代理机构 代理人
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