发明名称 Adjustable headrest guide arrangement
摘要 <p>Eine Führungsvorrichtung für eine mit Querrillen versehene Haltestange einer Kopfstütze besteht aus einem in einer Rückenlehne (16) fest eingebauten verlängerten Körper (24) mit einer ovalen Senkbohrung (51) zur Aufnahme einer elastomeren Tülle (26) mit einer Durchgangsbohrung (64) für die besagte Haltestange (12), sowie aus einer Sperrfeder (28) mit zwei Sperrgliedern (78), welche je eine Kante (84) besitzen, die in die Rillen (13) der Haltestange (12) formschlüssig einrasten. Die Sperrglieder (78) sind über flexible Federstege (80) mit zwei Drucktasten (76) verbunden, welche durch Zusammendrücken von einer normalen Rastposition in eine Freigabeposition bewegt werden, bei der die besagten Kanten (84) aus der Rille (13) der besagten Stange (12) ausrasten. <IMAGE></p>
申请公布号 EP0770518(A2) 申请公布日期 1997.05.02
申请号 EP19960116466 申请日期 1996.10.15
申请人 A. RAYMOND & CIE 发明人 CLOUGH, MALVYN J.L.;LANORE, LARRY J.;STEPHENS, ROBERT J.;D ARNAL, THIBAULT MARTIN
分类号 B60N2/48;(IPC1-7):B60N2/48 主分类号 B60N2/48
代理机构 代理人
主权项
地址