发明名称 Means to seal fix and to disengage a receptacle against a cover
摘要 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Fixieren und Abdichten eines Behälters mit einer offenen Stirnseite gegen einen Deckel bzw. Lösen des Behälters von dem Deckel, insbesondere einen Absorberbehälter für Kohlendioxyd bei einem Beatmungsgerät. Um eine Vorrichtung dieser Art zu erhalten, die einen Absorberbehälter schnell lösen kann, so daß er rasch entleert bzw. gefüllt werden kann, und die den Absorberbehälter extrem schnell fixieren und gegen Gas abdichten kann, wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, das Mittel (5) entlang der Längsseite des Behälters (1) gegenüber dessen offener Stirnseite (2) in zwei Endlagen verschiebbar angeordnet sind, wobei die Mittel (5) in der ersten Endlage einen kürzeren Abstand zu der offenen Stirnseite (2) des Behälters (1) als in der zweiten Endlage haben, und ein am Deckel (15) angeordnetes Element (19), das eine nutenförmige Öffnung (20) bildet, die derart bemessen ist, daß, wenn die Mittel (5) in eine erste Endlage gebracht sind, ist bzw. sind der Behälter (1) und/oder die Mittel (5) in die nutenförmige Öffnung (20) einführbar und wenn die Mittel (5) in die zweite Endlage gebracht sind, wird die offene Stirnseite (2) des Behälters (1) gegen den Deckel (15) gedrückt. <IMAGE>
申请公布号 EP0766978(A1) 申请公布日期 1997.04.09
申请号 EP19960111449 申请日期 1996.07.16
申请人 SIEMENS-ELEMA AB 发明人 PSAROS, GEORGIOS;OESTEDT, OLLE
分类号 A62B25/00;(IPC1-7):A62B9/00 主分类号 A62B25/00
代理机构 代理人
主权项
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