发明名称 A device for mutually adjusting the back-supports of benches
摘要 <p>Die Vorrichtung zum gegenseitigen Ausrichten der Rückenlehnen von Sitzbänken ermöglicht ein einfaches und schnelles Befestigen der Rückenlehnen (6) einer Sitzbank (1) an den Trägern (4) eines Untergestells und ein einfaches gegenseitiges Ausrichten der Rückenlehnen (6). Erfordert das gegenseitige Ausrichten der Rückenlehnen (6) das Verstellen der Neigung einer Rückenlehne (6) in Pfeilrichtung (d) nach hinten, werden zunächst die oberen Befestigungsschrauben (7, 9) mit einem Steckschlüssel (29) gelöst, und danach werden die oberen Justierschrauben (21) mit dem Steckschlüssel (29) aus den Trägern herausgeschraubt. Beim Herausschrauben drücken die Schraubenköpfe (30) der Justierschrauben (21) über die Druckplatten (17, 18) gegen die Rückenlehne (6), so daß diese aus der Position (6') in Pfeilrichtung (d) nach hinten in die Position (6'') verstellt wird. Durch erneutes Anziehen der Befestigungsschrauben (7, 9) wird die Rückenlehne (6) in der Neigungsposition (6'') festgestellt. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0764414(A1) 申请公布日期 1997.03.26
申请号 EP19960114697 申请日期 1996.09.13
申请人 KUSCH & CO. SITZMOEBELWERKE KG 发明人 KUSCH, DIETER
分类号 A47C1/024;A47C7/40;A47C11/00;(IPC1-7):A47C7/40 主分类号 A47C1/024
代理机构 代理人
主权项
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