发明名称 SPECTACLE FRAME WITH RETAINING ARMS CONNECTED BY HINGES TO THE SPECTACLE LENS MOUNTING
摘要 <p>Bei einem Brillengestell mit Haltebügeln, die aus einer an die Fassung für die Brillengläser angelegten Ruhestellung in eine abgeklappte Betriebs- oder Benutzungsstellung bewegbar und mit der Fassung für die Brillengläser durch Brillengelenke verbunden sind, die aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Gelenkteilen gebildet sind, von denen der eine mit der Fassung für die Gläser verbunden ist, während der andere Gelenkteil als Träger für einen Haltebügel dient, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß der eine dieser beiden Gelenkteile in Form eines napf- oder topfartigen, gegebenenfalls auch schalenförmigen bzw. taschenartigen Gehäuses oder dergleichen ausgebildet ist, das einen in der Grundform im wesentlichen zylindrischen, weitgehend geschlossenen Innenraum aufweist, an dessen zylindrischer Innenwand der andere Gelenkteil mit einer an die zylindrische Innenfläche angepaßten äußeren Umfangsfläche zumindest mit Teilen seines Umfangs anliegt.</p>
申请公布号 WO1997008580(A1) 申请公布日期 1997.03.06
申请号 EP1996003697 申请日期 1996.08.22
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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