发明名称 Latch and release device for cupholders
摘要 <p>Die erfindungsgemässe Vorrichtung zur Verriegelung und Entriegelung von in einen Raum (21) einfahrbaren oder einführbaren und aus diesem Raum (21) ausfahrbaren oder ausführbaren System (1) zur Aufnahme von Gegenständen ist dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Platte (2) ein erster Hebel (3) und ein zweiter Hebel (4) je drehbar gelagert sind, ein erster Teilbereich (5) des ersten Hebels (3) mit einem ersten Teilbereich (6) des zweiten Hebels (4) kraftschlüssig oder formschlüssig verbunden ist, entweder ein zweiter Teilbereich (7) des zweiten Hebels (4) mit einem Stift oder Zapfen (8) versehen ist, welcher in eine Kulisse (9), auch Herzkurve genannt, eingreift, diese genannte Kulisse (9) auf der genannten Platte (2) drehbar gelagert ist, oder ein zweiter Teilbereich (7) des zweiten Hebels (4) eine Kulisse (9), auch Herzkurve genannt, aufweist, ein Kulissenhebel (10) auf der genannten Platte (2) drehbar gelagert ist, dieser Kulissenhebel (10) mit einem Stift oder Zapfen (8) versehen ist, welcher in die genannte Kulisse (9) eingreift, oder in einem zweiten Teilbereich (7) des zweiten Hebels (4) eine Kulisse (9), auch Herzkurve genannt, drehbar gelagert ist, die genannte Platte (2) mit einem Stift oder Zapfen (8) versehen ist, welcher in die genannte Kulisse (9) eingreift, wenigstens einer der beiden genannten Hebel (3,4) mit wenigstens einer solchen an der genannten Platte (2) befestigten Feder (11) verbunden ist, welche das vollständige oder teilweise Ausfahren oder Ausführen des genannten Systems (1) bewirkt, an die genannte Platte (2) wenigstens eine Führung (12) befestigt oder integriert ist, wobei in dieser Führung (12) das genannte System (1) zur Aufnahme von Gegenständen ein- oder ausfahrbar oder ein- oder ausführbar ist, das genannte System (1) zur Aufnahme von Gegenständen einen Frontbereich (13), auch Bedienungsbereich genannt, aufweist, an diesen Frontbereich (13) zwei Führungselemente (14) befestigt sind, ein zweiter Teilbereich (15) des ersten Hebels (3) und ein dritter Teilbereich (16) des zweiten Hebels (4) je derart ausgebildet sind, dass sie beim Einfahren oder Einführen des genannten Systems (1) synchron in die genannten Führungselemente (14) eingreifen und so das genannte System (1) verriegeln, und dass sie beim Ausfahren oder Ausführen des genannten Systems (1) synchron aus den genannten Führungselementen (14) ausschwenken und so das genannte System (1) entriegeln. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0760309(A1) 申请公布日期 1997.03.05
申请号 EP19960113615 申请日期 1996.08.26
申请人 SARNATECH TECHNAMAC ALBERT EICHHOFF GMBH 发明人 EIGLER, NORBERT JOHANNES;RUDEK, PAUL FRANZ
分类号 B60N3/08;B60N3/10;(IPC1-7):B60N3/08 主分类号 B60N3/08
代理机构 代理人
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