发明名称 Adjusting device
摘要 Eine Verstellvorrichtung zur Durchführung mindestens einer Verstellfunktion, insbesondere zur Verstellung eines Kraftfahrzeugsitzes, besitzt eine Betätigungseinheit mit einem ersten Schrittschaltwerk zur Umsetzung einer antriebsseitigen Drehbewegung eines manuell zu bedienenden Betätigungselementes in eine abtriebsseitige Drehbewegung in dem einen oder anderen Drehsinn. Die Betätigungseinheit weist mindestens ein weiteres Schrittschaltwerk auf und das Betätigungselement ist wahlweise mit einem der Schrittschaltwerke oder mit beiden Schrittschaltwerken gleichzeitig koppelbar. Insbesondere können die beiden Schrittschaltwerke koaxial nebeneinander angeordnet sein. <IMAGE>
申请公布号 EP0751031(A1) 申请公布日期 1997.01.02
申请号 EP19960110127 申请日期 1994.06.21
申请人 BURGER SOEHNE GMBH + CO. 发明人 HELBIG, THORSTEN;SCHMIDT, BERND, DIPL.-ING.;KLINK, JOSEF, DIPL.-ING.;DINKEL, EMIL;SPECK, VOLKER;SCHNEIDER, FRITZ
分类号 B60N2/22;B60N2/44;F16D41/08;F16D41/10;F16D43/02 主分类号 B60N2/22
代理机构 代理人
主权项
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