发明名称 A COIN-OPERATED LOCK
摘要 Ein Münzpfandschloss zur Verwendung bei Einkaufswagen weist Funktionsteile auf, die in Zusammenarbeit mit einem Steuerriegel entweder den Schlüssel oder eine Münze wechselweise sperren oder freigeben. Erfindungsgemäss ist als Funktionsteil zur Sperrung/Freigabe der Münze ein einziger, drehverschiebbarer Bügel (3) vorgesehen, der mittels Zapfen und Nuten im Gehäuse zwischen zwei Endpositionen drehverschiebbar geführt ist. Der Einsatz lediglich eines Steuerriegels und nur eines Bügels als Funktionsteil in der Münzkammer ermöglicht eine einfachste Montage des Münzpfandschlosses ohne Achsenlager, Klemmungen oder Schrauben, auch die Herstellung eines derart aufgebauten Münzpfandschlosses ist extrem einfach, da in zwei aufeinander montierbare Gehäuselagen Bügel, Federelement und Steuerriegel einfach eingelegt werden müssen. Weiterhin ist vorgesehen, dass die Funktionsteile zur Sperrung und Freigabe des Schlüssels (16) mindestens eine Kugel oder Walze sind, die von einander überlappenden Endbereichen des Steuerriegels und des Schlüssels (16) beaufschlagt werden, wozu Steuerriegel und Schlüssel aufeinander abgestimmte Endabschnitte aufweisen, die mit den Kugeln zusammenarbeiten und diese bewegen. Der Einsatz dieser Kugeln hat den Vorteil, dass auch diese fertigungstechnisch einfach herstellbar sind und zusammen mit dem Bügel (3) bei der Montage des Münzpfandschlosses einfach in ihre zugehörigen Vertiefungen bzw. Ausnehmungen eingelegt zu werden brauchen.
申请公布号 WO9634369(A1) 申请公布日期 1996.10.31
申请号 WO1996DE00715 申请日期 1996.04.18
申请人 FUCHS, PETER 发明人 FUCHS, PETER
分类号 G07F7/06;(IPC1-7):G07F7/06 主分类号 G07F7/06
代理机构 代理人
主权项
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