发明名称 HINGED CLOSURE DEVICE WITH SEAL
摘要 Der Aufsatz für Hohlbehälter, insbesondere Getränkedosen, besteht aus einem im wesentlichen kreisförmigen, in seinem Durchmesser an den Durchmesser des Hohlbehälters angepassten Innendeckel (5), dessen Rand entlang eines Teiles seines Umfanges eine unter einem Winkel zur Deckelebene ansteigende Erhöhung (9) aufweist, der auf seiner Unterseite in der Nähe seines Randes mit einem umlaufenden Ring (4) versehen ist und der eine Öffnung aufweist, an die sich eine nach unten gerichtete Kappe (18) anschliesst. Auf einem Teil des Innendeckels liegt ein Aussendeckel (6) auf, der auf seiner Unterseite und oberhalb der Öffnung im Innendeckel einen nach unten gerichteten hohlen Öffnungsdorn aufweist. Der Öffnungsdorn (14) ist von einer konzentrischen Kappe umgeben, deren oberes Ende mit dem Innendeckel fest verbunden ist und die verschlossen ist.
申请公布号 WO9629259(A1) 申请公布日期 1996.09.26
申请号 WO1996DE00470 申请日期 1996.03.18
申请人 HORNIG, WOLFGANG 发明人 HORNIG, WOLFGANG
分类号 B65D43/10;B65D47/08;B65D47/36;(IPC1-7):B65D47/08 主分类号 B65D43/10
代理机构 代理人
主权项
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