发明名称 FLASK FOR LIQUIDS
摘要 Bei einer Kanne (1) für Flüssigkeiten, insbesondere einer Isolierkanne, ist eine Ausgussöffnung (6) mittels eines lösbar an der Kanne befestigbaren Deckels (9) verschliessbar. Der Deckel weist einen über eine Handhabe (29) bewegbaren, in Richtung einer Schliessstellung durch ein Federelement kraftbelasteten Verschluss (15) auf. Dieser ist über eine im wesentlichen vertikale Öffnungsbewegung zwischen einer die Ausgussöffnung freigebenden Öffnungsstellung und der die Ausgussöffnung verschliessenden Schliessstellung bewegbar. Damit der Verschluss über einen unkomplizierten, langlebigen Mechanismus bewegbar ist, wobei im Betrieb die Ausgussöffnung leicht zu öffnen und wirksam zu verschliessen ist, ist das Federelement durch eine federelastische, den Verschluss mit dem Deckel verbindende Membran (16) gebildet.
申请公布号 WO9628076(A1) 申请公布日期 1996.09.19
申请号 WO1996EP01111 申请日期 1996.03.14
申请人 EMSA-WERKE WULF GMBH & CO.;HORSTMANN, KLAUS 发明人 HORSTMANN, KLAUS
分类号 A47J41/00;B65D47/24;(IPC1-7):A47J41/00 主分类号 A47J41/00
代理机构 代理人
主权项
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