发明名称 Floor cleaning apparatus
摘要 <p>Ein Fußbodenreinigungsgerät weist eine Haltevorrichtung für einen Wischbezug auf, die ein plattenförmiges Mittelteil, an dem ein Stiel oder Handgriff anbringbar ist, und zumindest ein Seitenteil besitzt, das zwischen einer mit dem Mittelteil im wesentlichen fluchtenden Strecklage und einer relativ zu diesem abgewinkelten Knicklage schwenkbar ist. Am Mittelteil ist ein Sperrelement gelagert, das zwischen einer das Seitenteil in der Strecklage haltenden Sperrstellung und einer das Seitenteil freigebenden Freigabestellung verstellbar ist. Als Sperrelement ist ein schwenkbar gelagerter Sperrhebel vorgesehen, der in seiner Sperrstellung am Mittelteil arretierbar ist. Dabei kann der Sperrhebel am Mittelteil gelagert sein.</p>
申请公布号 EP0730842(A2) 申请公布日期 1996.09.11
申请号 EP19960102262 申请日期 1996.02.15
申请人 CORONET-WERKE GESELLSCHAFT MIT BESCHRAENKTER HAFTUNG 发明人 WEIHRAUCH, GEORG
分类号 A47L13/253;(IPC1-7):A47L13/253 主分类号 A47L13/253
代理机构 代理人
主权项
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