发明名称 Safety belt device for a vehicle having a belt tensioner
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine einen Gurtstraffer aufweisende Sicherheitsgurtanordnung in Kraftfahrzeugen mit einem am Fahrzeugchassis zu befestigenden Halter (11), an dem drehbar eine Gurtaufwickelrolle mit einem darauf aufgewickelten Sicherheitsgurt (13) und eine Rückzugsfederanordnung, mittels der der Sicherheitsgurt (13) ständig in Einziehrichtung leicht vorgespannt wird, und mit einem Zusatzantrieb (15), welcher über eine Kupplung (20) von der Gurtaufwickelrolle (12) antriebsmäßig getrennt ist, jedoch bei einer unfallbedingten Beschleunigung schlagartig aktiviert und über die dann eingerückte Kupplung (20) drehfest mit der Gurtaufwickelrolle (12) gekuppelt wird. Der Zusatzantrieb (15) weist zwei durch Dichtwände (29) getrennte Bandlaufräume (23) und zwei in jeweils einem Bandlaufraum (23) angeordnete Zugbänder (21) auf, die einerseits an einem Gehäuse (24) und andererseits an einer Antriebsrolle (22) befestigt sind und bei einer unfallbedingten Beschleunigung des Kraftfahrzeuges von der Druckquelle (16) beaufschlagt werden, um die mit der Gurtaufwickelrolle (12) drehfest verbundene Antriebsrolle (22) in Gurteinzugsrichtung anzutreiben. Erfindungsgemäß ist die Kupplung (20) in einem in der Antriebsrolle (22) vorgesehenen Kupplungshohlraum (65) untergebracht. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0729868(A2) 申请公布日期 1996.09.04
申请号 EP19960100998 申请日期 1996.01.24
申请人 TAKATA (EUROPE) VEHICLE SAFETY TECHNOLOGY GMBH 发明人 KOPETZKY, ROBERT;WITTMANN, ROBERT;BANNERT, GEORG;WIFLING, MARTIN;KEMPFLE, THOMAS;DIEPOLD, ULRICH;WENGERT, ANDREAS;HUSUNG, CHRISTIAN
分类号 B60R22/46;(IPC1-7):B60R22/46 主分类号 B60R22/46
代理机构 代理人
主权项
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